Die Piraten auf dem Weg zur Clownpartei?

Die Fachzeitschrift W&V hatte vier einfache Fragen an die Piratenpartei gesandt und um Aufklärung in Sachen „Julia Schramm ./. Urheberrecht“ gebeten. Wie verträgt es sich mit der Haltung der Partei zum Urheberrecht, dass eine herausgehobene Funktionärin (Beisitzerin im Bundesvorstand) ein Buch in einem Verlag veröffentlicht, der gegen Kopien dieses Werkes im Internet vorgeht? So die Kernfrage, die ja so manchen, derzeit beschäftigt, der noch gewillt ist, sich inhaltlich mich den Positionen der Piraten auseinanderzusetzen, sofern solche den überhaupt erkennbar oder greifbar sind. Weiterlesen →

„Wir leiten viele unserer Forderungen aus den technischen Gegebenheiten des Internets ab. Die stehen für uns wie Naturgesetze.“

Christoph Lauer, Abgeordneter der Piratenpartei im Berliner Parlament, im SPIEGEL-Streitgespräch mit Jan Delay zum Urheberrecht. Das Interview ist leider nicht online verfügbar und nur in der Print-Ausgabe dieser Woche nachzulesen.

Mein Kommentar dazu: Mit ist eine Politik lieber, die ihre Forderungen aus einem Wertesystem ableitet, als aus „technischen Gegebenheiten“. Das scheint mir auch das Grundproblem der Piratenpartei zu sein: Für welchen gemeinsamen Wertekanon will man sich denn stark machen? Größtmögliche Transparenz, basisdemokratische Entscheidungsstrukturen und freies Kopieren für alle, reichen als Konsens ja wohl nicht aus, um eine Gesellschaft zu gestalten. Bin mal gespannt, ob da noch mehr zusammenkommt, lasse mich aber gerne überraschen.

Ein interessantes Rechtsverständnis offenbart in meinen Augen auch der Pirat Matthias Schrade, immerhin Beisitzender des Bundesvorstandes der Partei, wenn er beim Thema Markenrechte/politisch neutrale Playmobil-Piraten behauptet: „Wenn jemand Eigentümer von solchen Figuren ist, kann er meiner Meinung nach damit machen, was er will“.